Presseberichterstattung zur sächsischen Abschiebepraxis

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In einer gemeinsamen Pressemitteilung kritisieren die Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL und der Sächsischen Flüchtlingsrats e.V. die sächsische Abschiebepraxis als brutal, Familie und Gesundheit zählen in Sachsen nichts.

http://www.sz-online.de/sachsen/abschiebepraxis-in-der-kritik-3424509.html (20.06.16)

Ein Bericht zu den aktuellen Abschiebezahlen, die sich im Jahr 2016 nahezu verdoppelt haben: http://www.mdr.de/sachsen/aktuelle-abschiebezahlen-sachsen-100.html (05.02.17)

Dass Familien nun auch forciert getrennt werden, griff die dpa auf, auf folgenden Websites fand sich die Meldung wieder:

http://www.sz-online.de/sachsen/fluechtlingsrat-beklagt-familientrennung-durch-abschiebung-3635116.html (14.03.17)

Gegen Abschiebungen protestierten am 28. Juni 2017 100 Menschen am Flughafen Leipzig/ Halle. Aufgerufen hatte das Aktionsnetzwerk Protest LEJ. Ursprünglich sollte von dort aus eine Abschiebung nach Afghanistan am selben Tag stattfinden:

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Demo-gegen-Abschiebungen-am-Leipziger-Flughafen (28.06.17)

Zum Ausreisegewahrsam berichteten im Mai mehrere Medien

Der Protest des SFR vorm Landtag wurde hier angekündigt:

http://www.mdr.de/sachsen/protest-gegen-geplantes-abschiebegesetz-sachsen-angekuendigt-100.html (17.05.17)

Die Positionen der Fraktionen wurden hier wiedergegeben:

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/abschiebegewahrsam-sachsen-100.html (17.05.17)

Im Interview mit den Freien Radios konnte der SFR seine Position vollum-fänglich umreißen:

http://www.freie-radios.net/83096 (19.05.17)

Praxis der „alternativen Dokumente“ anstelle von Duldungen

https://mephisto976.de/news/vorwurf-gegen-auslaenderbehoerden-60567 (11.05.17)

Auch Luan Zejneli, dessen Fall der Sächsische Flüchtlingsrat in die Härtefallkommission einreichte, war von der Praxis betroffen. Die Leipziger Internetzeitung berichtete:

http://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2017/05/Fluechtlingsorganisationen-werfen-saechsischen-Auslaenderbehoerden-rechtswidriges-Verhalten-vor-177093 (12.05.17)

Härtefallkommission

Der Leipziger Schüler Luan Zejneli soll-te nach seinem 18. Geburtstag abgeschoben werden. Dank der Solidarität seiner Mitschüler*innen wurde öffentlicher Druck erzeugt. Der SFR reichte den Fall in die Härtefallkommission ein. Diese stimmte positiv ab.

http://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2017/05/Interview-mit-Benjamin-Heinsohn-%E2%80%9ESein-Glueck-kann-Luan-nur-in-Deutschland-finden%E2%80%9C-177407 (18.05.17)

http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Luan-darf-bleiben-Leipziger-wird-nicht-abgeschoben (19.05.17)

Seitdem Geert Mackenroth Vorsitzender der Härtefallkommission ist, ist die Zahl der anerkannten Härtefälle gesunken. Die taz hat die Frage nach dem Warum aufgeworfen.

https://www.taz.de/Asyl-und-Abschiebung/!5411684/ (06.06.17)

Fall Bekir/ Kamberovikj

Interview von Coloradio mit dem SFR, zum Ablauf der Abschiebung, der damals rechtlichen Situation der Familie sowie der Kritik am Behördenvorgehen:

https://www.freie-radios.net/77344 (27.05.16)

Die Sächsische Zeitung berichtet und gibt wieder, die Landesdirektion habe keine Aussage mehr hinsichtlich des Versprechens an Azbije Kamberovikj, eine*n Ärztin oder Arzt zu sehen, treffen können.

http://www.sz-online.de/nachrichten/abschiebung-in-zwei-akten-3409989.html (02.06.16)

Über einen schief gegangenen Abschiebeversuch in Riesa kurz nach der Trennung der Familie Bekir/ Kamberovikj schreibt die Sächsische Zeitung.

http://www.sz-online.de/nachrichten/abschiebung-geht-schief-3415990.html (09.06.16)

Die Jungle World zitiert den Rechtsanwalt der Familie, Oliver Nießing, und seine Gründe, warum die Abschiebung seiner Ansicht nach rechtswidrig war.

http://jungle-world.com/artikel/2016/24/54217.html (16.06.16)

Das Migazin richtet den Fokus auf die Problematik der Staatenlosigkeit, die viele Rom*nja betrifft. Das Paradoxon von offiziell geförderter Erinnerungskultur an den Porajmos und der nach wie vor stattfindenden antiromaistischen Diskriminierung und Kriminalisierung ihres Protests taucht ebenso im Text auf.

http://www.migazin.de/2016/06/17/familientrennung-bei-nacht-aber-die-lassen-dich-einfach-nicht-normal-leben/ (17.06.16)

MDR exakt zeigt die Lage der Familie in der Zeit, als die Abschiebung der in Deutschland verbliebenen Mitglieder noch im Raum stand.

http://www.mdr.de/exakt/angst-vor-abschiebung-100.html (29.06.16)

Interview von MDR exakt mit Patrick Irmer, in welchem er rechtliche Fragen zum Fall beantwortet. Zum Beispiel hätte die Ausländerbehörde Meißen ohne Weiteres der Familie beziehungsweise einem ihrer Mitglieder einen Aufenthalt nach §25 Abs. 5 oder §25a AufenthG erlauben können.

http://www.mdr.de/exakt/video-29628.html (29.06.16, MDR) (29.06.16)

Der Freitag hat intensiv mit Sami Bekir gesprochen und spiegelt vor allem die Lage der Familie wider, als sie noch in Mazedonien lebte.

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/als-tito-lebte-hatten-wir-noch-rechte (13.10.16)

Fall Frau D.

Die Leipziger Internetzeitung kommentiert die Trennung der Frau D. und ihres älteren Sohnes von dem Jüngeren als klaren Verstoß gegen Grundgesetz und UN-Kinderrechtskonvention:

http://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2016/06/zentrale-auslaenderbehoerde-sachsen-verstoesst-gegen-grundgesetz-und-verletzt-mehrfach-un-kinderrechtskonvention-139999 (01.06.16)

Bericht von mephisto über die Abschiebung und Familientrennung und dem anschließenden rechtlichen Verfahren gegen die Polizei, eingeleitet von Frau D. und finanziert vom Peperoncini e.V.

http://mephisto976.de/news/familie-durch-polizei-getrennt-56003 (16.06.16)

Migazin stellt die verschiedenen Sichtweisen auf die Abschiebung gegenüber.

http://www.migazin.de/2016/06/24/vollkommener-abschieberausch-kranke-mutter-jaehriger/ (24.06.16)

Der kreuzer porträtiert die Geschichte von Frau D., ihre Gründe zur ersten Flucht aus Tschetschenien sowie zur zweiten aus Polen und ihr Leben und ihre Vorstellungen in Deutschland.

http://kreuzer-leipzig.de/2016/07/12/nicht-ohne-ihre-kinder/ (12.07.16)