Situation Geflüchteter in Europa

Für Geflüchtete stellen Grenzen ernstzunehmende Barrieren da. Europa schottet sich systematisch gegen Geflüchtete ab und ignoriert seine menschenrechtlichen Verpflichtungen. Dabei spielen sich vor den Toren Europas ernstzunehmende Flüchtlingsdramen ab. So versuchen Migrant*innen, mithilfe von improvisierten Booten über das Mittelmeer oder den Atlantik das Territorium der EU zu erreichen. Dieses Unterfangen ist nicht ungefährlich und viele Geflüchtete sterben bei ihrem Fluchtweg nach Europa.

Abschottung an den Außengrenzen der EU

Wer es dennoch bis vor die Tore Europas schafft, riskiert sein Leben bei dem Versuch, in die EU zu gelangen. Im Zeitraum von 2000 bis 2014 starben mindestens 27.000 Geflüchtete auf ihrem Weg nach Europa. Viele Menschen ertrinken im Mittelmeer oder im Atlantik, weil sie aus finanziellen Gründen gezwungen waren, die Reise in überfüllten und seeuntauglichen Booten anzutreten. Nach Angaben des UNHCR starben 2014 allein bei der Flucht über das zentrale Mittelmeer 3.420 MigrantInnen.

Bild Web

Visual.Change // Boote Geflüchteter auf Sizilien

Die hohe Zahl der Todesfälle hat vor allem etwas damit zu tun, dass die Fluchtwege immer länger und gefährlicher werden. Denn die Europäische Union schottet sich zunehmend effizienter gegen Bootsflüchtlinge ab und investiert viele Millionen Euro in die Bewachung der Außengrenzen, z.B. für Patrouillenboote, Nachtsichtgeräte und Grenzüberwachungstechnik. Seit Mitte 2006 spielt die europäische Grenzagentur „Frontex“ bei den Abfangmaßnahmen weit vor den Toren Europas eine wichtige Rolle.

Darüber hinaus wurden transnationale Abkommen geschlossen, die die Rücküberführung der Geflüchteten in ihre Heimatländer regeln. Allein aufgrund des italienisch-libyschen Freundschaftsvertrags wurden 2009 1.400 Geflüchtete auf See abgefangen und ohne die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen, nach Libyen zurücküberstellt. In Libyen wurden sie inhaftiert und waren unter Umständen erheblichen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt.

Was ist FRONTEX?

Freiheit – Sicherheit – Gerechtigkeit. Unter diesem Motto wirkt seit Oktober 2004 auf Grundlage einer EU-Verordnung die „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union“ – kurz Frontex. Die Aufgabe dieser Agentur mit Sitz in Warschau ist die aktive Sicherung der EU-Außengrenzen gegen Geflüchtete und Migrant*innen durch die Koordinierung der Grenzschutzsysteme der Mitgliedstaaten. Frontex nennt sieben Bereiche als Kern der Arbeit:

  • Durchführung von Grenzschutzoperationen,
  • Training der Grenzschutzbeamt*innen,
  • Risikoanalysen der Grenzübergänge,
  • Verknüpfung von Grenzschutzpersonal, Forschung und Industrie
  • Koordinierung von Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke,
  • Unterstützung bei Abschiebungen,
  • Informationsaustausch zwischen den nationalen Grenzpolizei-Einheiten.

Um dies zu realisieren wurde Frontex alleine 2013 knapp 85 Millionen Euro von der EU-Haushaltsbehörde zugewiesen.

Die umstrittene Grenzagentur wurde maßgeblich von Deutschland initiiert und unter deren Ratspräsidentschaft noch weiter ausgebaut. Seit Mitte 2006 spielt Frontex bei den Abfangmaßnahmen weit vor den Toren Europas eine wichtige Rolle. Flüchtlingsboote werden im Zuge von Frontex-Einsätzen bereits in internationalen Gewässern aufgegriffen und in afrikanische Transit- oder Herkunftsländer zurück verfrachtet. Bei diesen „Out of Area“-Einsätzen wurden beispielsweise 3.500 Geflüchtete und zwischen August und Dezember 2006 auf dem Atlantik oder vor den Küsten Westafrikas aufgegriffen und nach Senegal und Mauretanien zurückgeschickt. Die Sicht auf Schutzbedürftige betont Frontex-Direktor Oberst Ilkka Laitinen sehr deutlich: „Das sind keine Flüchtlinge, sondern Illegale“ (Standard vom 21. Dezember 2006). Menschenrechtsorganisationen kritisieren an Frontex die militärische Vorgehensweise gegenüber den schutzsuchenden Migrant*innen. Häufig wird den Geflüchteten pauschal ihre Schutzbedürftigkeit abgesprochen und sie werden als illegale Einwandernde stigmatisiert. Die Möglichkeit einen Asylantrag zu stellen und diesen rechtmäßig prüfen zu lassen, wird ihnen verwehrt. Heute können Geflüchtete die Grenzen nach Europa in der Regel nur noch mit der Hilfe von professionellen Schleuserbanden überwinden.

Weitere Informationen: borderline-europe.de und afrique-europe-interact.net

Asylanträge in der Europäischen Union

2013 waren weltweit 51,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Doch nur ein Drittel dieser Menschen verließ die Grenzen des Herkunftslandes. Die meisten Menschen flohen in Länder wie Pakistan, Iran, Libanon, Jordanien und Türkei. Nur 434.160 Menschen, also 0,8% aller weltweit Geflüchteten, stellten schließlich einen Asylantrag in der Europäischen Union.

Hinsichtlich der Asylantragszahlen innerhalb der EU ist der Vergleich der tatsächlichen Asylanträge und der Asylanträge im Verhältnis zur Einwohner*innenzahl des jeweiligen Landes sehr interessant und aufschlussreich. So stellten 126.705 Geflüchtete 2013 einen Asylantrag in der BRD und 54.270 Geflüchtete in Schweden. Pro eine Million Einwohner*innen wurden 6.680 Asylanträge gestellt – in der BRD nur 1.575. Das heißt, die größten Herausforderungen in der Aufnahme von Asylsuchenden haben andere Länder als die BRD zu tragen.