Sammelabschiebung nach Afghanistan, voraussichtlich am kommenden Montag, 18. Februar. Abschiebeflughafen Frankfurt am Main. Wenn trotz Vorsichtsmaßnahmen was passiert, hier die Website mit Kontakten zu der dortigen Abschiebebeobachtung. Hinweise gegen Panik auf der Website des Bayerischen Flüchtlingsrats.
Es genügt eine kurze Stellungnahme, um zu zeigen: mit dem neuen Polizeigesetz wird die Kriminalisierung, Prekarisierung und Isolation von Geflüchteten, Migrant*innen und/ oder People of Color noch stärker vorangetrieben, als das bereits heute schon der Fall ist.
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Mit den Themen:
-Grundrechte werden im Jahr 2019 auch bei Abschiebungen getreten
-Lichtstrahle bei Abschiebungen
-Proteste gegen ausgesetzten Familiennachzug
-Petitionen gegen das Polizeigesetz und für Bildung für Alle
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Dass menschenverachtendes Handeln bereits heute Realität ist, ganz ohne eine rechtsradikale Partei in einem Ministerium, das zeigt auch der Januar 2019. Während im Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt ein Vater die Nahrung verweigert, um gegen seine Inhaftnahme im Dresdner Abschiebeknast zu protestieren, entgeht eine Familie aus Leipzig nur knapp dem Trauma der Trennung. Für Stunden schweben sie in Ungewissheit, dann wird Vater und Sohn in München mitgeteilt: sie können zurück zu ihrer schwangeren Frau und Mutter. Die sächsischen Behörden – wollten abschieben. Solche Geschichten würden nicht an die Öffentlichkeit kommen, wenn es nicht nach wie vor Leute gebe, die erkennen, wann Unrecht geschieht.
