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 rwartet-gefluechtete-und-zivilgesellschaft/
SUMMARY:Abschiebehaft - Was erwartet Geflüchtete und Zivilgesellschaft?
DESCRIPTION:ABSCHIEBUNGSHAFT IN DRESDEN - Was erwartet Geflüchtete und Ziv
 ilgesellschaft in Dresden?\n\nNoch im ersten Halbjahr 2018 will der Freist
 aat Sachsen eine eigene Einrichtung für den „Ausreisegewahrsam“ und d
 ie Abschiebungshaft“ in Dresden in Betrieb nehmen. Das sächsische Geset
 z zum Vollzug des „Ausreisegewahrsams“ wurde bereits beschlossen. Der 
 Landtag wird nun über ein Gesetz zum Vollzug der „Abschiebungshaft“ e
 ntscheiden. Das bedeutet\, dass  ausreisepflichtige Schutzsuchende demnä
 chst in einer speziellen Haftanstalt in Dresden bis zu einem halben Jahr f
 estgehalten werden können – ohne eine Straftat begangen haben. Ob jeman
 d in Abschiebungshaft genommen wird\, werden Amtsgerichte entscheiden. Nac
 h wir vor bleibt das Thema menschenrechtlich brisant und es stellen sich w
 eiter große\, sehr konkrete Fragen: Sind die Amtsrichter*innen überhaupt
  darauf vorbereitet\, asyl- und aufenthaltsrechtliche Fragen hinreichend b
 ewerten zu können? Wie kann gewährleistet werden\, dass ein  Abschiebun
 gshindernis festgestellt wird\, wenn sich der Gesundheitszustand in der Ha
 ft verschlechtert hat? Wie wollen die Gesetzgeber*innen die Gesundheitsver
 sorgung in der Abschiebungshaft angemessen regeln? Und ist der geplante Be
 irat aus staatlichen und zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen tatsächl
 ich ein wirksames Mittel der Kontrolle? An diesem Abend erfahren wir mehr 
 zur aktuellen Situation in Dresden sowie zu Beispielen in anderen\nBundesl
 ändern.\n\nKlar ist\, es braucht die öffentliche Aufmerksamkeit und Deba
 tte – diskutieren Sie mit uns und unseren Gästen:\n\nMuzaffer Öztürky
 ilmaz\, Beratung in Abschiebungshaft\, Flüchtlingsrat Niedersachsen\nPetr
 a Zais\, MdL BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN\nGeert Mackenroth\, Sächsischer Ausl
 änderbeauftragter\, MdL CDU\n\nMehr unter:\nwww.saechsischer-fluechtlings
 rat.de und www.weiterdenken.de\n\nDie Veranstaltung ist eine Kooperation v
 on:\nSächsischer Flüchtlingsrat e.V. und\nWeiterdenken – Heinrich-Böl
 l-Stiftung Sachsen\n\nAusschlussklausel:\nDie Veranstaltenden behalten sic
 h vor\, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen\, die rechtsra
 dikalen Parteien oder Organisationen angehören\, der rechtsradikalen Szen
 e\nzuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische\, 
 nationalistische\, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äuße
 rungen in Erscheinung getreten sind\,\nden Zutritt zur Veranstaltung zu ve
 rwehren oder von dieser auszuschließen.
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