Zum zweiten Mal veröffentlichen Bewohner*innen aus dem Lager Schneeberg einen Brief und erheben Vorwürfe.
Offizielle Pressemitteilungen
Zum zweiten Mal veröffentlichen Bewohner*innen aus dem Lager Schneeberg einen Brief und erheben Vorwürfe.
Seit Mai wurde rund ein Drittel der in sächsischen Lagern lebenden Personen kommunal verteilt, der juristische und öffentliche Druck hat seine Wirkung gezeigt. Aktuell leben in Sachsen 1670 Menschen in Aufnahmeeinrichtungen. Diese Zahlen gehen aus einer Abfrage von Jule Nagel, MdL, beim Sächsischen Innenministerium hervor.
Noch im Juni hatte sich die Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf die Aufnahme von 70 Geflüchteten in Sachsen geeinigt und dieses an das Bundesinnenministerium (BMI) kommuniziert. Nun werden Sachsen 22 Geflüchtete zugeteilt.
Die neue sächsische Landesregierung verpflichtete sich im Koalitionsvertrag, die Bleibeperspektive für Geduldete zu verbessern – zumindest für die, die lange arbeiten, sich auf eine Ausbildung vorbereiten, oder sich durch Ausbildung qualifizieren. In diesen Tagen verhandeln die sächsischen Koalitionspartner um einen Erlass, der das umsetzen soll. In einem Positionspapier wird dargelegt, wie dem Versprechen Rechnung getragen werden kann.
Landesflüchtlingsräte, Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V., PRO ASYL und GEW zur prekären Situation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Sammelunterkünften.
In genau einer Woche soll Hagen Kopp vor dem Amtsgericht Alzenau in Bayern erscheinen. Er soll dazu aufgerufen haben, „von Abschiebung bedrohten Menschen Bürger*innenasyl zu gewähren und sie auch notfalls (…) zu verstecken.“