Themen, diesmal dabei:
-Abschiebung nach Afghanistan am 13. November. Auf zum Protest!
-Fundamental schief gegangene Ausschreibung der Flüchtlingssozialarbeit im Landkreis Leipzig. Was war da denn los?
-Eine rechtswidrig abgeschobene Familie ist zurückgekehrt!
-Das Sozialamt Dresden braucht Nachhilfe in Würde wahren.
Zwei Mal wurde das Sozialamt Dresden verpflichtet, Bildungsdurst und Integrationsfortschritte von Geflüchteten wiederherzustellen. Denn nicht allen Menschen steht es zu, ihre Ausbildung fördern zu lassen, also muss das Existenzminimum anderweitig abgesichert werden. Die erste Korrektur des Gerichts im Januar war nicht von Erkenntnis begleitet. Nun, im September wurde einem Menschen erneut das Existenzminimum vom Sozialgericht Dresden zugesprochen. Das Land muss handeln, denn nicht nur in Dresden sind Fälle von Menschen sind bekannt, denen kein Gericht ihr Recht zusprach und die stattdessen ihre Ausbildung abbrachen.
Die Rückholung der syrischen Familie aus Rumänien währte lang – am Ende wird die Einreise mittels laissez passier möglich sein. Lang mussten sie am eigenen Leib erfahren, dass das Land über ungenügende Aufnahmestrukturen verfügt. „Sollte Sachsen wieder einmal eine Rückholung organisieren müssen, wird sie sicher reibungsloser ablaufen“ meinen PRO ASYL und SFR.
Eine vorläufige Bilanz der beiden Sammelabschiebungen nach Georgien offenbart die gnadenlose Härte, mit der sächsische Behörden inzwischen abschieben. Eingriffe in wesentliche Grundrechte ereigneten sich an beiden Tagen Schlag auf Schlag. Von weiteren Abschiebungen ist auszugehen.
-Hinweise auf Georgisch zu Sammelabschiebungen
-Nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan am 13. November
-Fantasiepapiere mit neuer restriktiver Folge
-Workshop Prävention von Abschiebungshaft am 19. November bei Bon Courage in Borna. Jetzt anmelden!
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