Kategorie: Allgemein

Die ersten dokumentierten Hungerstreiks in der Geschichte fanden im mittelalterlichen Irland zwischen dem 5. und 9. Jahrhundert statt: Wer sich von einem Fürsten oder Adligen ungerecht behandelt fühlte, hatte die Möglichkeit, vor dessen Haustür zu fasten, um auf die Dringlichkeit seines Anliegens aufmerksam zu machen und seine Ausweglosigkeit zu demonstrieren. Im Kern hat sich daran wenig geändert. Immer noch treten Menschen in der schwersten Ausweglosigkeit in den Hungerstreik – ein Mittel, das ihre Ohnmacht und die vorherrschende Ungleichheit sichtbar werden lässt. In Deutschland sind es seit Jahren vor allem Geflüchtete…

Diesen Monat erzählen wir von einem Menschen, dessen Leben maßgeblich von den aktuellen Verschärfungen in puncto Entrechtung von Geflüchteten betroffen ist. Er als konkreter Mensch kommt dabei kaum vor, und wenn, dann nur, um sich für das, was über ihn gesagt wird, zu rechtfertigen. Ihm werden Eigenschaften, meist bösartige, zugeschrieben, um die eigene Abschottung zu rechtfertigen. Viele autoritäre Maßnahmen werden über seine Existenz legitimiert – er wird leichtfertig eingeordnet, um dann leicht ein- oder ausgesperrt werden zu können.

Gesagt, getan: Während jegliche Erwartungen an die Sozialpolitik auf der Strecke bleiben, hat die Landesregierung das im Koalitionsvertrag versprochene Landesausreisezentrum für abgelehnte Asylbewerber eröffnet. In der Pilotphase des Projekts sollen bis zum Jahresende bis zu 120 “Ausreisepflichtige” in diesem Zentrum untergebracht werden. Hinter einem verstärkten Tor, unter dem Damoklesschwert der Abschiebung und ohne jegliche Integrations- oder Sozialmaßnahmen – am Ende entsteht nichts weiter als ein zweites Abschiebegefängnis mit offenem Vollzug.