Härtefallkommission

Die Härtefallkommission (HFK) kann bewirken, dass vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer*innen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Hierzu muss mit einem Mitglied der HFK Kontakt aufgenommen werden, das dann einen sog. Selbstbefassungsantrag in die HFK einbringt, auf dessen Basis über den Aufenthalt eines Ausländers/einer Ausländerin entschieden wird.

Stellt die Härtefallkommission mit der Mehrheit von zwei Dritteln ihrer Mitglieder*innen fest, dass trotz vollziehbarer Ausreisepflicht der*des Ausländer*in dringende humanitäre oder persönliche Gründe die weitere Anwesenheit im Bundesgebiet rechtfertigen, bittet der Vorsitzende der Härtefallkommission den Sächsischen Staatsminister des Innern um die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis.

Vorsitzender der Härtefallkommission ist der Sächsischer Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth.

Der Sächsische Flüchtlingsrat e. V. hat das dauerhafte Recht, ein Mitglied der HFK vorzuschlagen. Derzeit ist der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrates e.V., Ali Moradi, Mitglied der HFK.

Sie können mit Herrn Moradi Kontakt aufnehmen und ihn bitten, einen Fall in die HFK einzubringen.

Informationen

Informationen zur Härtefallkommission finden in der Geschäftsordnung der Sächsischen Härtefallkommission sowie in der Broschüre Sächsische Härtefallkommission, die in 11 Sprachen alles Wichtige zu diesem Thema erläutert.

Anträge

Um als Härtefall behandelt zu werden, müssen ein Antragsformular sowie eine Einwilligungserklärung ausgefüllt werden.

Synopse der Härtefallkommissionen der einzelnen Bundesländer

Die Synopse der Härtefallkommission der Bundesländer mit dem Stand von 31. Dezember 2011 stellt die Härtefallkommissionen der einzelnen Bundesländer gegenüber und stellt Statistiken der Tätigkeitsberichte dar.