Heute noch um 15.30 Uhr beim „Don’t be silent!“ – Musikfestival online reinschalten! Stream auf Facebook.
Entnazifizierung Jetzt. Wir halten unseren Newsletter diese Woche mal ganz kurz, weil [hier steht ein Wortwitz mit Tag der Arbeit der Wahl]. Aber das müssen wir noch unbedingt teilen, denn bis zum 8. Mai ist es nur noch eine Woche. Da jährt sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung vom Faschismus. We’ll Come United haben dazu einen Aufruf verfasst, dezentrale Aktionen zu starten, an Orte des Gedenkens und an Orte der Wut zu gehen. Es wird gebeten, die entstehenden Bilder unter den Hashtags #entnazifizierung und #migrantifa in den sozialen Netzwerken zu teilen. Warum das Ganze, warum der Begriff Entnazifizierung? Das schreiben We’ll Come United in ihrem Aufruf:
„Mit der Entnazifizierung ist es wie mit dem Aufräumen: Es ist nie erledigt und man muss immer wieder von vorne beginnen. Wir feiern den 8. Mai zum 75. Mal als den Tag der Befreiung vom Faschismus. Aber Nazis marschieren wieder, hetzen in Kommentarspalten, in Parlamenten, in Behörden. Migration wird immer wieder zum Problem oder sogar zur „Mutter aller Probleme“ erklärt – in einer der reichsten Gesellschaften der Welt. Menschen ertrinken, werden an den Grenzen erschossen, in den Lagern vergessen. 53 handverlesene Kinder dürfen nach Deutschland kommen, damit es um die anderen Tausende still wird.
Nazis greifen zur Waffe und schreiten zum antisemitischen oder rassistischen Mord. Rassisten unterrichten an Schulen und Universitäten. Rechte organisieren sich ungestört in Polizei, Bundeswehr, Behörden, während antifaschistische und antirassistische Arbeit kriminalisiert wird. Und immer wieder, wie bestellt: die Geschichte vom verwirrten Einzeltäter und Debatten, ob in Kassel, Celle, Halle, Hanau denn überhaupt ein rechtes Tatmotiv vorlag. Eine bewusst gewählte Blindheit der Behörden, Ermittlungsstellen, Staatsanwaltschaften, Beamten – und oft auch der Öffentlichkeit. Statt Aufklärung und Schutz der Opfer werden Täter geschützt, Angehörige beschuldigt, Akten vernichtet, Hinweise vertuscht, Morde bagatellisiert und ad acta gelegt.
Der 8. Mai ist ein historischer Tag, der auch hier endlich ein Feiertag werden muss, wie Esther Bejarano fordert – damit wirklich alle “begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschlagung des NS-Regimes“.
Danach haben ganze Generationen gesagt „Nie wieder!“. Nie wieder Faschismus. Nie wieder sollen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Homophobie, rechte und autoritäre Ideologie über Leben und Tod entscheiden. Migrant*innen, junge Menschen und die Überlebenden des Holocaust kämpften Jahrzehnte um das weiter, was offiziell schon nach wenigen Jahren als abgeschlossen galt: Um Entnazifizierung und Gerechtigkeit. In den Jahren um 1968 gegen die Altnazis in den Familien und Institutionen. In den Jahrzehnten der „Gastarbeit“ gegen die Entrechtung und den Rassismus der Mehrheitsgesellschaft. In den 90ern gegen die Pogrome des wiedervereinigten Deutschlands.
Und heute? Zum 100. Jahrestag der Sklavenbefreiung schrieb James Baldwin 1963 in einem Brief an seinen Neffen: „Du weißt es, und ich weiß es: Dieses Land feiert hundert Jahre Freiheit hundert Jahre zu früh.“ Das gilt auch für 75 Jahre Befreiung vom Faschismus. Es gibt noch viel zu tun. […]
Der 8. Mai: Wir fangen an und führen fort. Es darf keinen Schlussstrich geben, kein Vergeben und kein Vergessen. Für eine lückenlose Aufklärung rechter und rassistischer Morde und Gewalttaten, es gibt keine rechten Einzeltäter! Für gleiche soziale und politische Rechte für alle, für eine solidarische Gesellschaft der Vielen! Yalla migrantifa!“
Das Virus und die Lager – Sachsen hat eine einheitliche Rechtssprechung. In vier Fällen von Menschen, die in Aufnahmeeinrichtungen in Sachsen leben, entschieden die drei sächsischen Verwaltungsgerichte in Leipzig, Dresden und Chemnitz, dass die Entlassung anzuordnen ist. Der Beschluss aus Chemnitz kam gestern genau zu dem Zeitpunkt, als die Landesdirektion gerade ein Pressegespräch zu genau diesem Sachverhalt führte. Wir haben am Ende vier Pressemitteilungen dazu veröffentlicht, der letzte Stand in gestriger. Der Mensch, der der Landesdirektion wohl schlaflose Nächte bereitete, dazu:
Wie wir und die weiteren, asylberatenden Initiativen in Sachsen weiter damit umgehen – darüber halten wir euch in der kommenden Woche und darüber hinaus auf dem Laufenden, müssen noch bissl was abstimmen. Am Mittwoch, dem 06. Mai werden wir im AZ Conni mit Abstand in jedem Fall dazu informieren. Los gehts um 20 Uhr unter dem Titel „…and have that dignity!“. Link zum FB-Event.
Videos zu Corona für Geflüchtete – was hilft gegen Stress, Angst und Langeweile in vier Sprachen… wurden von Refugio München veröffentlicht. Zielgruppe sind vor allem Menschen in den Sammelunterkünften. Die Initiative erklärt damit, „wie sich die aktuelle Situation auf geflüchtete Menschen auswirken kann und welche Probleme sich daraus ergeben können. Wir geben Ratschläge, wie man mit diesen Belastungen umgehen kann. Die Ausgangsbeschränkungen und allgemeinen Einschränkungen im Alltag belasten gerade auch Familien mit Kindern: Langweile, Frust, die Schule, Kindergarten und Freunde fehlen. Wir erklären was Eltern in der Corona-bedingten schwierigen Situation tun können.“ Die Videos auf YouTube hier.
Die Bundesbeauftragte für Integration… Annette Widmann-Mauz beim Bundeskanzleramt hat viele sinnvolle Informationen in vielen Sprachen veröffentlicht. Im Sharepic-Format auch zum Teilen auf Social Media geeignet. Der Link zur Dropbox (des Bundeskanzleramts! Ohne Mist ;)) hier.
Corona-Erreichbarkeit des Antidiskriminierungsbüros Sachsen… wird über eine sachsenweite Telefonnummer gewährleistet. Von Montag bis Freitag von 9 – 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr sind die Mitarbeiter*innen unter 0641 / 306 907 77 erreichbar. Diese und weitere Infos mehrsprachig hier.
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Das SGB II regelt die „Grundsicherung für Arbeitssuchende“, auch unter dem Namen Hartz IV bekannt. Dazu gibts nun Weiterbildungen als Online-Seminare und zwar am 04./05. Mai, am 11./12. Mai, am 08./09. Juni und am 17./18. Juni. Harald Thomé ist langjähriger Berater in der Erwerbs- und Sozialhilfe und war unter anderem beim Tacheles e.V. in Wuppertal tätig. Er kann wohl als Experte in seinem Gebiet bezeichnet werden. Anmeldung und mehr Infos hier.