Zu Identitätsklärung und Passpflicht: Empfehlungen für die Ampel-Koalition

Expert*innen, die sich seit Jahren mit der beruflichen Integration und der Aufenthaltssicherung von Geflüchteten beschäftigen, haben für die geplanten Reformvorhaben der Bundesregierung eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Papier, an dem auch Mitarbeitende unseres Projektes RESQUE Continued beteiligt waren, gibt Empfehlungen zu Identitätsklärung und Passpflicht ab. Auch wenn u.a. die geplante Abschaffung der „Duldung Light“ durch die Ampel-Koalition begrüßt wird, gibt es immer noch genügend Blockaden bei der Aufenthaltssicherung.

So wird häufig von Geflüchteten verlangt ihre Identität zu klären und zeitnah ein Pass zu organisieren, ohne dass externe Hindernisse ausreichend berücksichtigt werden. Durch fehlende oder nicht funktionierende behördliche Strukturen mancher Herkunftsländer sind Betroffene nicht immer in der Lage zeitnah Dokumente zu organisieren. Darüber hinaus existieren nachvollziehbare persönliche Gründe, dass Menschen, die bspw. vor der Diktatur in Eritrea oder Syrien geflohen sind, keine finanzielle Unterstützung totalitärer Regime leisten wollen, indem sie Geld an deren Botschaften für Ausweispapiere senden. Das Empfehlungsschreiben gibt daher wichtige Hinweise aus der Praxis, um die geplanten Reformvorhaben im Sinne von Geflüchteten zu gestalten und mehr Bleiberecht zu ermöglichen.