Querfeld Sonderausgabe -Eine Dokumentation der uns bekannt gewordenen Fälle von Abschiebungen zwischen 2016 und 2019. Es war Arbeit, viel Arbeit, all diese Fälle zu dokumentieren. Nun kommen sie in einer Sonderausgabe unseres Querfeld-Magazins daher. Herzstück dieser Dokumentation ist die Liste dieser Fälle, einen Blick darauf (zum Vergrößern klicken) gibt es hier:
Gerahmt wird die Ausgabe von Grafiken wie dieser zu Familientrennungen. 58 mal kam es dazu, bereits seit 2015.
In dem Text „Abschiebung problematisiert“ werden die Zahlen analysiert, es folgen Hinweise dazu, wie Abschiebungen mit rechtlichen Mitteln verhindert werden können. Auch die Forderung nach einer Abschiebungsbeobachtungsstelle wird noch einmal prominent platziert.
Eine separate Dokumentation von Zahlen zu Abschiebehaft und den Vorfällen in der Haftanstalt wird ebenso gewährleistet. Als Basis dienen hierzu Veröffentlichungen der Abschiebehaftkontaktgruppe Dresden.
Die Ausgabe ist ein Muss für alle, die im Themenfeld Flucht und Asyl arbeiten, ein Ehrenamt ausüben oder Aktivismus leisten. Sie kann unter querfeld@sfrev.de bestellt werden. Weitere Einblicke und selbstverständlich die Möglichkeit, für uns dringend notwendige Spenden zu finanzieren, findet ihr hier.
Robert-Koch-Institut schreibt Hinweise zum Seuchenschutz in Geflüchtetenlagern… aber staatliche Stellen veröffentlichen sie nicht. Das gewährleistete gestern der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Empfohlen wird unter anderem, dass Corona-Risikogruppen wie besonders Schutzbedürftige zügig aus den Lagern transferiert werden. Zur Vermeidung von Kettenquarantänen solle im Falle des Ausbruchs des Virus in einem Lager eine Einteilung in infizierte Menschen, Verdachtsfälle und nicht infizierte Menschen erfolgen. Interessant ist, dass die Landesdirektion begonnen hat, verstärkt Menschen aus den Lagern zu verteilen, allerdings bewegen sich die Belegungszahlen erst wieder um die für sächsische Verhältnisse reguläre 200er-Marke.
Da hier nun neue Erkenntnisse vorliegen, kann es wieder lohnenswert sein, Verfahren auf Entlassung anzustreben. Musteranträge hatten wir mit dem Infobus Leipzig veröffentlicht. Klasse legte Dresden für Alle nach: mit mehrsprachigen Videos wird genau dieses Prozedere erklärt.
Hervorragendes hat übrigens der Stadtrat in Potsdam beschlossen. Dort sollen nun alle Gemeinschaftsunterkünfte aufgelöst werden! Klasse! Was in Potsdam möglich ist, geht auch anderswo!
Weltflüchtlingstag in Chemnitz! „Wir fordern sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme von allen Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind!“ Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni findet in Chemnitz eine Aktion der Seebrücke statt, auch wir sind dabei gemeinsam mit vielen weiteren Vereinen der Stadt. Von 14 bis 18 Uhr wird auf dem Neumarkt für #LeaveNoOneBehind Präsenz gezeigt. Von 15 bis 15.30 Uhr wird es eine Stehdemo geben. „Das heißt: jede*r nimmt sich ein Schild, ein Symbol, …in die Hand und dann füllen wir stumm den Platz und gern die ganze Innenstadt (und wahren Abstand zueinander). Passanten können sich einreihen, die Schilder lesen, alles auf sich wirken lassen. In dieser Zeit werden Namen und Geschichten von Geflüchteten vorgelesen, die auf der Flucht ums Leben gekommen sind oder diese überlebt haben. Wir beenden die Stehdemo mit einer Schweigeminute in Gedenken an die tausenden Verstorbenen.“ Mehr Infos beim Facebook-Event.
#SyriaNotSafe! In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern PRO ASYL, Adopt a Revolution, Landesflüchtlingsräte und Jugendliche ohne Grenzen einen unbefristeten Abschiebungsstopp für Syrien. Die ständigen Versuche, den Abschiebungsstopp aufzuweichen, müssen endlich unterbleiben! Die gesamte PM hier.
#dasDenkmalbleibt Ohne Mist, das Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermorderten Sint*ezze und Rom*nja in Berlin soll vielleicht wieder abgerissen werden. Grund sind ausgerechnet Bahnstrecken, die da verlegt werden sollen – nachdem es acht Jahren einen Ort schaffte, wo dem Porajmos gedacht werden soll. Das darf nicht wahr sein, dagegen gibts ne Demo! Und zwar morgen in Berlin, wer kann, geht hin da! 15 Uhr, Scheidemannstraße vor dem Bundestag. Alle Infos hier.
Ein Erfolg, der erweitert werden muss.. der Leipziger Stadtrat hat die Gesundheitskarte für Geflüchtete beschlossen! Die dortige Stadtverwaltung muss die Verhandlungen mit den Krankenkassen nun wieder aufehmen, einen entsprechenden Beschluss fasste der Leipziger Stadtrat gestern. Um einen Flickenteppich zu vermeiden, fordern wir, dass die sächsische Staatsregierung eine landesweit einheitliche Regelung einführt. Die gesamte PM hier.
Hammerweg in Dresden wird Aufnahmeeinrichtung. Wie die Landesdirektion am Mittwoch mitteilte, wird die Aufnahmeeinrichtung auf dem Hammerweg schrittweise in Betrieb genommen, zunächst können dort bis zu 50 Menschen untergebracht werden. Ab 2021 soll eine Wohncontaineranlage auf der Stauffenbergallee 2 (das ist direkt hinter dem Bürogebäude der Landesdirektion) die bisherige Aufnahmeeinrichtung auf der Bremer Straße ersetzen.
Ziemlich bösartiges Verhalten, das… was da in Bremen im Januar passiert ist. Unbegleitete Minderjährige wurden von der Polizei in Handschellen an Orte verbracht, wo nach Quote das zuständige Jugendamt liegt. Dass das offensichtlich rechtswidrig ist – sowas von! Sagt auch eine Stellungnahme, die der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) in Auftrag gegeben hat.
TERMINE
Ein #unteilbar|es „Band der Solidarität“ wird am Sonntag, dem 14. Juni, in verschiedenen Städten in Deutschland gespannt. So auch in Sachsen, Aktive haben hier in Leipzig und Plauen Aktionen organisiert. In Leipzig wird das Band von der Eisenbahnstraße über die Innenstadt bis zur Karl-Liebknecht-Straße gespannt, Beginn 14 Uhr, in Plauen vom Portal der Lutherkirche in Richtung Landratsamt bis zur Bahnhofstraße. Treff ist 13.30 Uhr. #sogehtsolidarisch!
Zu antimuslimischen Rassismus findet am 25. Juni von 16 bis 18 Uhr ein Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE des Bundestags statt. Diskutieren werden unter anderen Meral El, Leiterin der Geschäftsstelle Neue Deutsche Organisationen, Gökay Akbulut, MdB, Sprecherin für Migration und Integration, Rima Hanano/Hanna Attar, CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit und Ulla Jelpke, MdB, Sprecherin für Innenpolitik. Initiativen im Bereich Antidiskriminierung, Antirassismus und Religionsfreiheit, sowie Vertreterinnen und Vertreter muslimischer Organisationen und Verbänd sind eingeladen, ihre Positionen und Perspektiven darzustellen und Anforderungen an die Politik zu beraten. Infos und Ameldung hier.
Am 18. Juli laden die djo – Deutsche Jugend in Europa und das Educat Kollektiv zur Spurensuche in die Sächsische Schweiz. „Die Wanderung führt uns durch eine der schönsten Landschaften Deutschlands und zugleich an Orte, denen man ihre grausame nationalsozialistische Vergangenheit nicht ansieht. Wir werden aber auch Geschichten des Widerstands hören, die uns Mut geben unsere Zukunft zu gestalten. Unsere Spurensuche soll diese und unsere Geschichten sichtbar machen.“ schreiben die Veranstalterinnen. Start ist am Bahnhof Rathen. Mehr Infos beim Facebook-Event hier.
Am 02. August geht es dann in einem ähnlichen Format weiter, diesmal jedoch in Leipzig. Gegenstand der Erkundungstour ist die Geschichte der Zwangsarbeit während des Zweiten Weltkriegs. Mehr Infos hier.