Bereits im letzten Jahr protestierten Bewohner*innen des Camps in Schneeberg gegen die dortigen Zustände. Kommenden Samstag planen wir einen gemeinsamen Besuch, um zu überprüfen wie die aktuelle Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung aussieht.
Autor: administrator
Ampel auf Grün für Geduldete in Sachsen – Bleiberecht dank Vorgriffsregelung!
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verspricht neue Bleiberechtsperspektiven für Menschen, die aktuell mit einer Duldung leben. Bis entsprechende Gesetzesänderungen verabschiedet werden bleiben viele geduldete Menschen jedoch akut von Abschiebung bedroht. Um dies zu vermeiden, können die Bundesländer bereits jetzt entsprechende Vorgriffsregelungen erlassen.
Newsletter 01/22: Besuch Zeltlager Mockau | Zuwanderung in 2021 | Polen: Gefahr für Geflüchtete | AZR-Speicherung rechtswidrig
Unter anderem mit einem Bericht über den gemeinsamen Besuch im Zeltlager Mockau III – nach Kritik an dortiger Unterbringung. Außerdem erfolgt ein Überblick zu den Zuwanderungszahlen in 2021; den Neuigkeiten zur Lage Schutzsuchender in Polen und dem Grenzgebiet zu Belarus sowie Hinweise zu aktuellen Stellenangeboten in Sachsen.
Morgige Sammelabschiebungen nach Tunesien und Nigeria geplant
Laut No Border Assembly finden morgen, am 19.01. zwei Abschiebungen statt. Von Leipzig/Halle soll ein Sammelcharter nach Tunesien starten und von München aus ist ein Abschiebeflug nach Nigeria angesetzt. Auch die Abschiebhaft in Dresden hat wieder eröffnet.
Kurzinfo: Heutige Abschiebung nach Pakistan – Betroffene Minderheiten in Lebensgefahr
Wie bei Abschiebungen nach Islamabad zuvor sind auch Angehörige von Minderheiten bedroht, die im Land strukturell diskriminiert werden und sich bei möglicher Rückkehr in Lebensgefahr begeben.
Trotz epileptischem Anfall: Androhung von Familientrennung während Abschiebung in Königstein
Beim Polizeieinsatz während einer Abschiebung in die Russische Föderation kam es in Sachsen am Abend des 20.12.2021 zum Einsatz des Notarztes und fast zu einer Familientrennung. Nur die Überbuchung des Fluges führte am Ende dazu, dass die Familie aktuell wieder gemeinsam zu Hause in Königstein ist. Insgesamt wurden 60 Personen von Berlin in die Russische Föderation abgeschoben, darunter zehn Personen aus Sachsen.